Allgemeine Geschäftsbedingungen beoble.me

Vorbemerkung: Die web2.0square GmbH, Grossbeerenstraße 76-78, 14482 Potsdam (nachfolgend „web2.0square“ genannt) betreibt ein interaktives Online-Angebot mit lokalen Diensten und einer angeschlossenen Community unter dem Namen der Domain www.beoble.me sowie als mobile Applikation für eine Vielzahl an geeigneten, mobilen Endgeräte (nachfolgend „beoble.me“ genannt). Über beoble.me können registrierte Nutzer insbesondere ein Profil anlegen, Informationen über sich veröffentlichen, die für jeden Nutzer des Dienstes sichtbar sind, Gruppen gründen oder beitreten, Freundschaften pflegen, kommunizieren und vor allem ihren aktuellen Standort mitteilen und anhand ihres Standortes standortbezogene Daten und Informationen beziehen sowie lokale Dienste nutzen. Eine Kernfunktion ist die Veröffentlichung von Informationen über sich (via Mobiltelefon oder via PC) für andere Nutzer, zu denen eine bestimmte räumliche Nähe besteht. Um diese Funktion gewährleisten zu können, werden im gewissen Rahmen Positionsdaten der Nutzer gespeichert und den Nutzern zugänglich gemacht. Der Nutzer entscheidet selbst, wann er Informationen über sich oder seinen aktuellen Standort preisgeben will, dies geschieht nicht selbständig. Ebenso wenig kann ein Nutzer einen anderen Nutzer über beoble.me orten, die Ortung erfolgt stets auf Initiative eines Nutzers selbst. Außerdem bietet beoble.me die Möglichkeit, per SMS und Telefonie miteinander in Kontakt zu treten. Beoble.me fungiert dabei als technische Kommunikations-Plattform, so dass Nutzer zu keinem Zeitpunkt die wahre Identität und Mobilfunknummer oder E-Mail- Adresse ihrer Kommunikations-Partner kennen müssen oder diese von beoble.me preisgegeben wird.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 web2.0square betreibt den Dienst zu beoble.me und regelt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) das Verhältnis zwischen web2.0square als Betreiberin von beoble.me und dem sich registrierenden Nutzer. Zudem wird das Verhältnis der Nutzer von beoble.me untereinander geregelt.

1.2 Die AGB gelten für sämtliche Inhalte, Funktionen und sonstige Dienste, welche web2.0square für beoble.me zur Verfügung stellt. Soweit für eine einzelne Anwendung mit dem Nutzer zusätzliche Bedingungen vereinbart werden gelten diese ergänzend, wobei im Zweifel die zusätzlichen Bedingungen vorgehen.

§ 2 Vertragsgegenstand

2.1 web2.0square beoble.me stellt dem Nutzer mit beoble.me einen umfassenden Dienst zum Austausch von persönlichen Informationen über das Internet oder mobile Endgeräte in unterschiedliche Anwendungen zur Nutzung zur Verfügung. web2.0square wird beoble.me kontinuierlich weiterentwickeln.

2.2 Ein Rechtsanspruch auf eine ständige Verfügbarkeit von beoble.me besteht nicht. web2.0square ist bemüht, eine möglichst hohe Verfügbarkeiten zu erreichen. Es zeitweise erforderlich sein, den Zugang zu beoble.me temporär zu beschränken – zum Beispiel im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, auf die Sicherheit von beoble.me oder auf die Integrität der Server. web2.0square wird dies stets im Interesse einer ordnungsgemäßen Erbringung der Leistungen durchführen.

2.3 Zudem besteht der Anspruch auf Nutzung von beoble.me und der Anwendungen nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.

2.4 beoble.me dient insbesondere dazu, Nutzer zusammenzuführen und diesen die Möglichkeit der Kommunikation und Standortermittlung zu geben. Hierfür stellt web2.0square die technischen Anwendungen zur Verfügung. Inhaltlich beteiligt sich web2.0square nicht an der Kommunikation oder Standortermittlung der Nutzer untereinander, es sei denn dies ist für spezielle Funktionen notwendig. Dabei wird web2.0square die persönlichen Daten soweit die Funktion es zulässt anonymisiert verwenden.

§ 3 Kosten

3.1 Die Anmeldung, Mitgliedschaft und Nutzung von beoble.me sind kostenlos.

3.2 Für den Zugang und die Nutzung von beoble.me fallen die üblichen Verbindungstarife der Zugangs- Vermittler („Access Provider“), z.B. der Internet- oder Mobilfunkprovider, an.

3.3 Nutzer können Aktions-Punkte (nachfolgend „APs“ genannt) per Premium-SMS oder sogenanntes WAP-Billing auf ihr beoble.me Konto aufladen. Diese Punkte können für verschiedene Kommunikations-Funktionen wie das Versenden von SMS an andere Nutzer oder Telefonieren mit anderen Nutzern verwendet werden. Einmal aufgeladene APs können nicht wieder erstattet werden, eine Auszahlung ist auch nach Beenden der Mitgliedschaft nicht vorgesehen.

3.4 web2.0square behält sich vor, jederzeit die Preise für APs, oder die benötigten APs für eine Funktion anzupassen.

§ 4 Registrierung bei beoble.me

Für die Nutzung von beoble.me bedarf es einer kostenlosen Registrierung gemäß den folgenden Bestimmungen:

4.1 Registrieren dürfen sich nur unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche und volljährige Personen. web2.0square kann eine Registrierung ohne Angabe von Gründen ablehnen, ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.

4.2 Jeder Nutzer darf sich nur ein Mal bei beoble.me registrieren. So genannten Fake- oder Mehrwachprofile sind nicht erlaubt. Mit Anmeldung versichert der Nutzer, dass er noch kein Mitglied von beoble.me ist bzw. einen früher bestehenden Account gelöscht hat.

4.3 Bei der Registrierung hat der Nutzer die dort abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben auch wenn es sich um freiwillige Angaben handelt. Die Angabe von Künstlernamen, Pseudonymen oder sonstigen Phantasiebezeichnungen ist gestattet. Allerdings gibt es jeden Benutzernamen nur einmal. Bei der Wahl des Namens dürfen keine Rechte anderer verletzt werden.

4.4 Da beoble.me ein mobiler Dienst ist, erfordert die Registrierung die Angabe der eigenen, gültigen Mobilfunknummer, einer gültigen E-Mail- Adresse sowie einer Home-Location.

4.5 web2.0square wird die Anmeldung dem Nutzer unverzüglich per SMS an die angegebene Mobilfunknummer bestätigen. Erfolgreich abgeschlossen ist die Registrierung erst dann, wenn der Nutzer diese mit Hilfe des ihm zugesandten Registrierungscodes auf der Registrierungsseite von beoble.me bestätigt (so genanntes „handy double opt-in“). Mit so abgeschlossener Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und web2.0square über die Nutzung von beoble.me zustande. Zudem bekommt der Nutzer einen Verifizierungslink per E-Mail übersandt, mit dem er die Gültigkeit der E-Mail Adresse verifiziert (so genanntes „E-mail double opt-in“).

4.6 Eine eindeutige Identifizierung von Personen ist im Internet nur eingeschränkt möglich. Daher lässt sich seitens web2.0square nicht mit Sicherheit ausschließen, dass bei einer Registrierung falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. web2.0square leistet keine Gewähr für die tatsächliche Identität eines Nutzers; ein Nutzer hat sich selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

§ 5 Abmeldung/ Account löschen

5.1 Möchte ein Nutzer beoble.me nicht mehr länger nutzen, kann er jederzeit den Nutzungsvertrag ohne Angabe von Gründen und ohne Einhaltung irgendwelcher Fristen kündigen, indem er seinen Account über die Schaltfläche „Meinen Account löschen“ löscht. Alternativ kann der Nutzer die Kündigung einfach per E-Mail an support@beoble.me erklären oder auch schriftlich an web2.0square unter Angabe der zuletzt für die Nutzung von beoble.me verwendeten E-Mail-Adresse oder Handynummer richten.

5.2 Auch web2.0square kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen kündigen. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bzw. zur Sperrung eines Nutzers nach Maßgabe der Bestimmungen dieser AGB bleibt hiervon unberührt.

5.3 Mit einer Löschung des Accounts wird der Account des Nutzers lediglich deaktiviert und alle personenbezogenen Daten des Nutzers bleiben gespeichert. Diejenigen Beiträge, die der Nutzer vor der Abmeldung über beoble.me öffentlich zugänglich gemacht hat, bleiben nach der erfolgten Deaktivierung mit dem Hinweis, dass der Beitrag von einem inzwischen gelöschten Nutzer stammt, weiterhin abrufbar.

§ 6 Nutzerpflichten

6.1 web2.0square stellt eine technische Plattform und einen Service zur Verfügung, der es seinen Nutzern erlaubt, Inhalte auf beoble.me zur Verfügung zu stellen und mit anderen Nutzern in Kontakt zu treten. Jeder Nutzer ist für seine Aktivitäten auf beoble.me rechtlich selbst verantwortlich. web2.0square kann diese Aktivitäten weder steuern noch hat sie Kontrolle darüber. Informationen, Handlungen, Inhalte usw. werden vor ihrer Veröffentlichung durch einen Nutzer auf beoble.me nicht durch web2.0square kontrolliert und spiegeln nicht die Meinungen oder Ansichten von web2.0square wider. web2.0square ist für die Inhalte der Nutzer nicht verantwortlich.

6.2 In Bezug auf Zugangsdaten

6.2.1 Der bei der Anmeldung zugesandte Zugangs-Code ist vertraulich zu behandeln und darf Dritten nicht mitgeteilt werden. Es ist Nutzern untersagt, Dritten die Nutzung von beoble.me mit fremden Daten zu ermöglichen. Nutzer sollten web2.0square umgehend darüber zu informieren, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass ein Dritter Kenntnis von Zugangsdaten hat und/oder einen Account missbraucht. Auch Mitarbeiter von web2.0square werden den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Code fragen.

6.2.2 Der Nutzer verpflichtet sich dazu, spätere Änderungen bei seinen Zugangsdaten umgehend in den Einstellungen seines Accounts zu korrigieren. Insbesondere ist er verpflichtet, eine Änderung der E-Mail Adresse und der Mobilfunknummer innerhalb von 24 Stunden über die „Profileinstellungen“ bzw. „Telefonieeinstellungen“ zu aktualisieren.

6.3 Für die Inhalte (unter anderem Texte, Bilder, Grafiken und Links), die Nutzer über beoble.me zugänglich machen oder verbreiten, sind alleine die Nutzer verantwortlich. Die Nutzer haben sicherzustellen, dass die jeweiligen Inhalte rechtmäßig sind, vor allem nicht gegen geltende Gesetze verstoßen und keine Rechte Dritter verletzen. Es gilt darüber hinaus den für alle Nutzer verbindlichen Verhaltenskodex für die Nutzung von beoble.me zu beachten, der auch strenger sein kann als geltende gesetzliche Vorschriften und der abrufbar ist unter: http://www.beoble.me/rules/

6.4 Upload von Bild- oder Videodateien

6.4.1 Vor dem Upload einer Bild- oder Videodatei hat der Nutzer sicherzustellen, dass ihm an dem Foto bzw. der Datei die ausschließlichen Nutzungsrechte zustehen und die öffentliche Zugänglichmachung der Bild- oder Videodatei nicht gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstößt. Insbesondere ist verboten, über Bilddateien mit Gewaltdarstellungen oder sexuellen, diskriminierenden, beleidigenden, rassistischen, verleumderischen oder sonstig rechtswidrigen Inhalte oder Darstellungen hochzuladen und/oder öffentlich zugänglich zu machen Ebenso ist untersagt, solche Bilddateien hochzuladen, auf denen ausschließlich oder nur unter anderem Firmen-, Marken- oder sonstige Geschäftszeichen bzw. andere geschützte Zeichen dargestellt werden.

6.4.2 Sollen Fotoaufnahmen hochgeladen werden, auf denen neben dem Nutzer selbst noch eine weitere oder mehrere Personen zu erkennen sind, darf der Upload der Bild- oder Videodatei nur erfolgen, soweit die Zustimmung des bzw. der Dritten hierzu vorliegt.

6.4.3 Nach dem Upload einer Bild- oder Videodatei kann diese durch den Nutzer, der die Datei hochgeladen hat, jederzeit mit Wirkung für die Zukunft wieder entfernt bzw. ersetzt werden.

6.4.4 web2.0square behält sich vor, Bild- oder Videodateien auch ohne Vorankündigung zu entfernen, wenn und soweit sich seitens web2.0square konkrete Anhaltspunkte dafür ergeben, dass durch eine öffentliche Zugänglichmachung über beoble.me gegen gesetzliche Vorschriften, die guten Sitten und/oder gegen Rechte Dritte verstoßen wird.

6.5 Bei der Nutzung der Inhalte innerhalb von beoble.me

6.5.1 Die über beoble.me zugänglichen Inhalte dürfen – mit Ausnahme der gesetzlich zugelassenen Fälle – nicht ohne Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber kopiert, verbreitet oder anderweitig öffentlich zugänglich gemacht werden. Untersagt ist insoweit auch der Einsatz von Computerprogrammen zum automatischen Auslesen von Daten, wie z.B. Crawlern (alias Spider oder Robot, kurz: Bot).]

6.6 In punkto Sicherung der eigenen Daten Der Nutzer ist dazu verpflichtet, angemessene Vorkehrungen zu treffen, um Informationen, die über beoble.me einsehbar und von web2.0square gespeichert werden (z.B. Mitteilungen innerhalb des Nachrichtendienstes), nach dem Stand der Technik zu sichern. Es obliegt dem Nutzer daher, wichtige Informationen auf geeigneten Medien – am besten zum Ende einer jeden Nutzung von beoble.me – abzuspeichern und/oder auszudrucken, so dass ein uneingeschränkter Zugriff auf die Daten auch unabhängig vom beoble.me möglich ist.

6.7 Wegen Störung von beoble.me

6.7.1 Störende Eingriffe in beoble.me sind verboten. Es ist insbesondere untersagt, solche Maßnahmen zu ergreifen, die zu einer übermäßigen Belastung von beoble.me (z.B. massenhaftes Versenden von Benachrichtigungen oder Nachrichten [SPAM]) oder zu einer unzumutbaren Belästigung anderer Nutzer führen können.

6.7.2 Elektronische Angriffe jedweder Art auf beoble.me (einschließlich sämtlicher zum Betrieb von beoble.me eingesetzter Hard- und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten. Als solche elektronische Angriffe gelten unter anderem die im Folgenden aufgelisteten Maßnahmen: - Hacking-Versuche, d.h. Versuche, die Sicherheitsmechanismen von beoble.me zu überwinden, zu umgehen oder auf sonstige Art außer Kraft zu setzen, - das Anwenden und/oder Verbreiten von Viren, Würmern, Trojanern, - Brute-Force-Attacken, - Zusendung unverlangter Werbenachrichten (SPAM), - sonstige Maßnahmen oder Verfahren, die störend in beoble.me einschließlich sämtlicher zum Betrieb von beoble.me eingesetzter Hard- und Software eingreifen und/oder web2.0square oder Nutzer schädigen können.

§ 7 Sanktionen bei Verstößen durch Nutzer

web2.0square behält sich das Recht vor, Nutzer, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, vorübergehend oder endgültig von beoble.me zu sperren und deren Nutzerkonto zu löschen.

§ 8 Nutzungsrechte

8.1 Für Inhalte, unter die Rechte an geistigem Eigentum fallen, wie Foto- und Videodateien, erteilt der Nutzer web2.0square die nicht-exklusive, übertragbare, unterlizenzierbare, unentgeltliche, weltweite Lizenz für die Nutzung jeglicher solcher Inhalte, die der Nutzer auf oder im Zusammenhang mit beoble.me eingestellt hat. Diese Lizenz endet, wenn der Nutzer seine vorbezeichneten Inhalte oder sein Profil löscht, es sei denn die Inhalte wurden mit anderen Nutzern geteilt und diese haben sie noch nicht gelöscht.

8.2 Wenn der Nutzer vorgenannte Inhalte löscht, werden diese auf eine Weise entfernt, was dem Leeren des Recyclingbehälters auf einem Computer gleichkommt. Allerdings ist der Nutzer damit einverstanden, dass entfernte Inhalte für eine angemessene Zeitspanne in Sicherheitskopien fortbestehen, die für andere Nutzer jedoch nicht zugänglich sind.

8.3 web2.0square begrüßt grundsätzlich Nutzer Feedback sowie Anregungen bezüglich beoble.me. Aus der Einreichung von Feedback oder Anregungen entsteht weder ein Anspruch auf Umsetzung der dieses Feedbacks oder der Anregung, noch ist web2.0square bei Umsetzung des Feedbacks oder der Anregung dazu verpflichtet, den Nutzer dafür zu entschädigen (ebenso wie der Nutzer nicht verpflichtet bist, web2.0square dieses Feedback oder diese Anregung anzubieten).

§ 9 Besondere Hinweise zur Standort-Lokalisierung

9.1 Ein wesentliches Merkmal des beoble.me Dienstes ist die Ermittlung und Speicherung des aktuellen Standortes des Nutzers (nachfolgend „Ortung“ genannt). web2.0square klärt den Nutzer hiermit ausdrücklich über die Reichweite einer Ortung und Preisgabe seines Standorts für Dritte auf.

9.2 Eine Ortung erfolgt stets nur auf Initiative des Nutzers. Weder beoble.me noch andere Nutzer können den Standort eines Nutzers orten.

9.3 Der Nutzer erklärt sich mit Nutzung des Dienstes damit einverstanden, dass web2.0square auf Initiative des Nutzers über den Aufruf der Ortungsfunktion seinen Standort bestimmt und speichert. Der Standort des Nutzers wird dann an Dritte preisgegeben. Im übrigen gelten die Datenschutzbestimmungen von beoble.me.

9.4 Die Nutzung des Ortungsdienstes ist kostenlos, werden Programme genutzt, die die Standortinformation eines Nutzers an beoble.me übermitteln, wie beispielsweise eine Iphone- oder Java-Anwendung, die die Standortdaten selbständig ermitteln. Alternativ kann der Ortungsdienst von beoble.me genutzt werden. Hierbei arbeitet beoble.me mit einem Ortungsdienstleister zusammen, der an die deutschen Netzbetreiber angeschlossen ist. Zur Freischaltung des Ortungsdienstes bei einem Ortungsdienstleister sind bis zu 2 SMS notwendig. Es handelt sich um normale SMS, die den normalen SMS-Preis kosten (dieser ist vom individuellen Handy-Vertrag abhängig und beträgt zwischen 19 – 20 cts.). Jede Ortung über einen Ortungsdienstleister kostet 1AP.

§ 10 Werbung auf beoble.me

Eine Kernfunktion von beoble.me ist die Lieferung von standortabhängigen Daten. web2.0square darf Werbung Dritter auf beoble.me gezielt auf Profilangaben (so genanntes „Targeting“) sowie auf den Standort des Nutzers (so genanntes „location based advertising“) ausrichten. Zudem darf web2.0square per E-Mail Werbung an den Nutzer übersenden. Für das Targeting oder location based advertising kann es erforderlich sein, dass web2.0square Personen Bezogene Daten der Nutzer an Dritte überträgt. Dies wird – soweit die Werbeform es zulässt – jedoch nur anonymisiert erfolgen. Der Nutzer bekommt von beoble.me oder Werbepartnern keine Werbe-SMS auf seine Mobilfunknummer geschickt und es werden keine Werbeanrufe getätigt.

§ 11 Haftungsfreistellung durch den Nutzer

11.1 Der Nutzer stellt web2.0square von sämtlichen Ansprüchen frei, die Dritte gegenüber web2.0square geltend machen aufgrund einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer innerhalb von beoble.me eingestellte Inhalte oder durch dessen sonstige Nutzung der über beoble.me zur Verfügung stehenden Anwendungen. Der Nutzer übernimmt die Kosten einer notwendigen Rechtsverteidigung von web2.0square einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe; dies gilt dann nicht, wenn die Rechtsverletzung auf kein schuldhaftes Verhalten des Nutzers zurückzuführen ist.

11.2 Der Nutzer ist verpflichtet, web2.0square für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig sämtliche ihm zur Verfügung stehende Informationen mitzuteilen, die für eine Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. Darüber hinausgehende Schadensersatzansprüche von web2.0square gegenüber dem Nutzer bleiben unberührt.

§ 12 Haftungsbeschränkung

12.1 web2.0square ist ständig bemüht, einen jederzeit ordnungsgemäßen Betrieb von beoble.me sicherzustellen. web2.0square haftet jedoch weder für die ununterbrochene Nutzbarkeit bzw. Erreichbarkeit von beoble.me, noch haftet web2.0square für technisch bedingte Verzögerungen der Übertragung oder Nichterreichbarkeit. Beispielsweise kann es durch technische Störungen oder auch notwendige Wartungsarbeiten zu einer vorübergehenden Unterbrechung des Services von beoble.me kommen (vgl. 2.2).

12.2 web2.0square ist nach den gesetzlichen Bestimmungen als Diensteanbieter nicht dazu verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten Informationen zu überwachen oder nach rechtswidrige Tätigkeiten zu forschen Für den Fall, dass web2.0square allerdings Kenntnis von der rechtswidrigen Handlung eines Nutzers oder einer Information auf beoble.me erlangt, werden die Informationen unverzüglich entfernt oder wird der Zugang des Nutzers gesperrt.

12.3 web2.0square haftet gegenüber Nutzern für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder einer Kardinalpflicht, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. web2.0square haftet gegenüber Nutzern darüber hinaus für sonstige Schäden uneingeschränkt, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung sowie Arglist beruhen. Desweitern hinaus haftet web2.0square uneingeschränkt im Fall der Übernahme von Garantien, sowie für Schäden die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie dem Produkthaftungsgesetz, umfasst werden.

12.4 Für solche Schäden, die nicht von vorstehender Ziffer 12.3 erfasst werden und die schuldhaft durch das Verhalten der gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen von web2.0square verursacht wurden, haftet web2.0square der Höhe nach beschränkt auf die vertragstypisch vorhersehbaren Schäden.

§ 13 Datenschutz

13.1 Der Schutz Nutzerdaten ist ein zentrales Anliegen für web2.0square und beoble.me. web2.0square schützt die Nutzerdaten, damit die Nutzung des beoble.me Dienstes möglichst viel Spaß bereitet und gleichzeitig sicher ist.

13.2 beoble.mes Konzept basiert auf der – teilweise ortabhängigen –Veröffentlichung von Daten und Inhalten sowie des Standortes, die über beoble.me für andere Nutzer einsehbar sind. Der Nutzer kann entscheiden, ob und welche Daten und Inhalte er anderen Nutzern zugänglich machen möchte. Vor allem bestimmt der Nutzer selbst, ob und in welchem Umfang er persönliche Daten und Inhalte überhaupt in das angelegte Profil einpflegt; zum anderen können Nutzer jederzeit Einstellungen vornehmen, um die Veröffentlichung ihrer Daten und Inhalte zu beschränken.

13.3 Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von personenbezogenen Daten durch web2.0square richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen sowie der durch die Nutzer erklärten Einwilligung in die Verarbeitung personenbezogener Daten.

13.4 Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass andere Nutzer seinen zuletzt gespeicherten Standort einsehen können. Andere Nutzer können nicht den aktuellen Standort eines Nutzers orten. Der Nutzer entscheidet alleine, ob er seinen aktuellen Standort bestimmen oder bestimmen lassen möchte.

13.5 Der Nutzer erklärt sich einverstanden, dass seine Rufnummer an den Ortungsdienstleister übertragen wird alleine zu dem Zweck, um die Ortung zu veranlassen. Dazu muss sich der Nutzer zuvor bei dem Ortungsdienstleister registriert haben. Alternativ kann jeder Nutzer über die manuelle Eingabe einer Adresse seine aktuelle Position speichern. Bei der Nutzung von Anwendungen wie einer Iphone- oder einer Java- Applikation, die selbständig den Standort des Nutzers ermitteln können, erfolgt keine Übermittlung von Rufnummern an einen externen Ortungsdienstleister.

13.6 Der Nutzer erklärt sich einverstanden, von anderen Nutzern – abhängig von seinen Privatsphäreeinstellungen – angerufen werden zu dürfen und von den anderen Nutzern SMS empfangen zu dürfen.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 web2.0square behält sich vor, Bestimmungen dieser AGB jederzeit entsprechend den nachfolgenden Bestimmungen zu ändern.

14.1.1 Das vorgenannte Änderungsrecht gilt nicht für jede Änderung des Vertragsgegenstands nach § 2 der AGB. web2.0square wird daher etwaige Änderungen der versprochenen Leistung dem Nutzer mitteilen und diesem die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses zu den sich ändernden Bedingungen anbieten, soweit infolge der Änderungen Interessen des Nutzers beeinträchtigt werden. Das dem Nutzer nach Ziffer 3.1 jederzeit zustehende Kündigungsrecht bleibt hiervon unberührt.

14.1.2 Änderungen, die nicht von vorstehender Ziffer 14.1.1 umfasst sind, werden dem Nutzer spätestens drei Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail übersandet. Der Nutzer hat sodann die Gelegenheit, der Geltung der neuen AGB innerhalb von drei Wochen nach Empfang der E-Mail zu widersprechen.

14.1.3 Widerspricht er den neuen AGB nicht, gelten die geänderten AGB als angenommen. web2.0square verpflichtet sich, den Nutzer auf die Bedeutung der Dreiwochenfrist in der E-Mail, die die geänderten Bestimmungen enthält, gesondert hinzuweisen.

14.1.4 Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB innerhalb der vorstehend unter Ziffer 14.1.2 angeführten Frist, hat web2.0square das Recht, das Vertragsverhältnis mit dem Nutzer ordentlich mit einer Frist von 14 Tagen zu kündigen.

14.2 Für die Vertragserfüllung und zur Erbringung der vertraglich von web2.0square geschuldeten Leistung darf sich web2.0square auch Dritter als Erfüllungsgehilfen bedienen. Anstelle von web2.0square können Dritte in die sich aus diesem Vertrag für web2.0square ergebenden Rechte und Pflichten ganz oder teilweise unter Einhaltung einer Vorankündigungsfrist von einem Monat eintreten. Der Nutzer ist befugt, sich in einem solchen Fall durch Kündigung des Vertragsverhältnisses gegenüber web2.0square ohne Angabe von Gründen von dem Vertrag zu lösen (weitere Informationen zur Abmeldung unter Ziffer 3.1).

14.3 Auf die vertragliche Beziehung und die vorliegenden AGB zwischen dem Nutzer und web2.0square findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

web2.0square GmbH Geschäftsführer: Lucas Will & Stefan Hanke Grossbeerenstraße 76-78, 14482 Potsdam HRB: 21504

Kontakt / Support + Kundendienst E-Mail: support@beoble.me

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von beoble.me (AGB) gelten für alle Nutzer, die sich ab dem 1. Juni 2009 unter Zustimmung zu diesen AGB erfolgreich registriert haben oder, wenn sie sich bereits zu einem früheren Zeitpunkt registriert haben, ab dem Zeitpunkt, zu dem diesen AGB zugestimmt wurde. Eine Zustimmung gilt insbesondere dann als erfolgt, wenn der Benutzer trotz Hinweis auf die geänderten AGB den Dienst nach einer angemessenen Frist weiternutzt.